Denn die anscheinend so guten Aussichten sind im Kern das Ergebnis der weltweit expansiven Konjunkturpolitik. Da sind insbesondere die Konjunkturprogramme zu nennen, die zuerst vor allem in Asien aufgelegt wurden. Dort hat sich dann auch schon eine kräftige Konjunktur herausgebildet, die Deutschlands Exporte in diese Region beflügelt. Aber auch in Europa zeigen die Konjunkturprogramme Wirkung. Auch das hilft unserer Ausfuhr. Und im Inland geht es gleichfalls aufwärts. Zum einen führt der Exportanstieg zu wieder steigenden Investitionen in Maschinen und Ausrüstungen. Zum zweiten treiben die Konjunkturpakete gleichfalls die Investitionen vor allem im Baubereich an.
Voraussetzung für dieses Wachstum ist freilich die Hilfestellung der Wirtschaftspolitik. Auf absehbare Zeit, mindestens noch über das gesamte Jahr 2010, können wir noch nicht darauf verzichten. Es sei denn, wir gehen das Risiko ein, dass die konjunkturelle Belebung in diesem Jahr eine Episode bleibt. Unserer Wirtschaft geht es wie einem Menschen, der einen Infarkt überstanden hat. Business as usual ist da nicht angesagt, auch wenn man sich wieder besser fühlt. Vernünftig wäre es vielmehr, in die Reha zu gehen und sich Gedanken über einen gesünderen Lebensstil zu machen. Das weiß jeder Arzt und jeder verantwortungsbewusste Patient. Und auch die wirtschaftswissenschaftliche Forschung kennt ein drastisches Beispiel dafür, was passieren kann, wenn wirtschaftspolitische Impulse zu früh ausgesetzt werden: Wer das tut, riskiert das japanische Szenario: Lange Jahre der Stagnation.
Um so mehr erstaunt, dass zahlreiche Institute, Ökonomen und der Bundesfinanzminister dringlich ein Ende der Unterstützung fordern. Spätestens 2011 müssten höhere Zinsen und ein fiskalischer Sparkurs her. Letzterer werde in Deutschland nicht zuletzt durch die Schuldenbremse diktiert.
Die ökonomischen Begründungen für solche Forderungen sind teilweise schwach, teilweise sogar schlicht falsch. Schwach sind jene Begründungen, die allein aus der Vorhersage eines beschleunigten Wachstums die Notwendigkeit des Kurswechsels herleiten. Selbst bei kräftigem Wachstum wird weder 2010 noch 2011 das Produktions- und Beschäftigungsniveau von vor der Krise zu erreichen sein. Dies ist aber eine notwendige Voraussetzung für einen selbsttragenden Aufschwung. Ganz schwach wird die Begründung, wenn in den zugrunde liegenden Prognosen nicht einmal sich beschleunigende Wachstumsraten auftauchen.
Falsch liegen jene, die den Sparkurs mit einem relativen (in Bezug auf das BIP), oder schlimmer, absoluten (in €) Schuldenstand begründen. Es gibt keine ökonomisch begründete optimale obere Grenze für die Staatsverschuldung, solange der Staat sie über den Kapitalmarkt oder Steuereinnahmen finanzieren kann. Die zahlreichen Beispiele nicht in Insolvenz befindlicher Staaten wie Belgien oder Italien mit Verschuldungsgraden von zum Teil deutlich über 100 % ihres BIP zeigen dies. Das heißt selbstverständlich nicht, dass es wünschenswert wäre die Staatsverschuldung immer weiter auszudehnen. Denn dadurch wird der Spielraum für gestaltende Fiskalpolitik wegen der steigenden Zinsbelastung immer geringer.
Aber vor dem derzeit grassierenden Alarmismus im Hinblick auf die Staatsverschuldung muss mindestens ebenso eindrücklich gewarnt werden. Denn die Alternative wäre, sich in die Fortsetzung der Krise hineinzusparen. Und das senkt nicht die Staatsschulden, sondern erhöht sie. Der einzige Grund auf Sparkurs zu schalten, ist juristischer Natur: die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse. Es ist aber tragisch, dass ausgerechnet eine Schuldenbremse möglicherweise zu einer Wirtschaftspolitik führt, an deren Ende wegen der abgebrochenen Erholung mehr Schulden stehen.
Erfolgreich kann nur eine Strategie sein, die zunächst zu Wachstum und zur Überwindung der Krise führt und dann erst mit Hilfe einer konsequenten Sparpolitik höhere Steuereinnahmen zum Schuldenabbau nutzt.
Ganz wichtig: Diese Strategie ist keine Steuersenkungsstrategie. Denn in der gegenwärtigen Situation werden Steuersenkungen gesamtwirtschaftlich nur wenig ausrichten. Wer dafür Geld ausgibt, beschränkt auf fahrlässige Weise seinen Spielraum für Maßnahmen die wirklich Wachstum bringen. Eine auf nachhaltigen Erfolg bedachte Wirtschaftspolitik sollte andere Ziele und Instrumente ins Auge nehmen:
- Ausstieg erst im Aufschwung. Bundesregierung und Europäische Zentralbank (EZB) handeln richtig, wenn sie die Konjunktur in diesem Jahr mit einer expansiven Finanz- und Geldpolitik stimulieren. Ein Ausstieg sollte zwar konzeptionell vorbereitet werden. Doch da fast alle gegenwärtigen Prognosen noch keinen Aufschwung vorhersehen, kann die Frage nach dem Wann des Ausstiegs derzeit nicht mit einem genauen Datum beantwortet werden. Die Geldpolitik solle ihren Kurs straffen, wenn im Euroraum ein kräftiger selbst tragender Aufschwung in Gang gekommen ist und sich die Unterauslastung der Produktionskapazitäten merklich verringert hat. Die Fiskalpolitik sollte diesen Kurs einschlagen, sobald diese Bedingungen auch für Deutschland absehbar sind. Im Aufschwung muss der Haushalt natürlich entschlossen konsolidiert werden. Der konjunkturelle Rückenwind macht dann durchaus eindrucksvolle Erfolge möglich, wie wir in den Jahren 2006 und 2007 gesehen haben.
- Geldpolitik: Vorerst keine Leitzins-Erhöhung. Die EZB sollte ihre expansive Geldpolitik auch im beginnenden Aufschwung auf jeden Fall in vorsichtigen Schritten zurückfahren. Das ist ohne Probleme möglich, weil der Inflationsdruck bei nach wie vor geringer Kapazitätsauslastung und steigender Arbeitslosigkeit gering bleiben wird. Für dieses Jahr prognostizieren wir einen Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland um lediglich 0,8 Prozent, die EZB erwartet im Jahr 2011 eine Inflationsrate von 1,4 Prozent. Die Zentralbank sollte zunächst die quantitative Lockerung aufgeben und dabei die Reaktion der Geldmarktzinsen genau beobachten. Um einen Anstieg dieser Zinsen, der die Unternehmensfinanzierung weiter erschweren würde, zu kontrollieren, könnte sogar eine zeitweilige Senkung des Leitzinses sinnvoll sein.
- Finanzpolitik: Investitionen dauerhaft erhöhen. Die Große Koalition hat mit ihrer antizyklischen finanzpolitischen Reaktion auf die Krise Erfolg gehabt: Ein noch schlimmerer Absturz der Wirtschaft konnte verhindert werden. An diese positiven Erfahrungen lässt sich anknüpfen. Wenn im Laufe dieses Jahres die Impulse aus dem Konjunkturpaket II abklingen, sollte ein weiteres Konjunkturprogramm folgen. Es muss sich aber noch deutlich stärker auf Investitionen konzentrieren und die ökologische Modernisierung sowie das Bildungssystem ins Zentrum stellen. Das ist in doppelter Hinsicht sinnvoll: Diese Zukunftsfragen müssen ohnehin angehen - und wir unterstützen damit die Konjunktur in einer schwierigen Phase. Auch nach dem Abklingen der Krise sollten die Investitionen weiter gesteigert werden, dann aber gegenfinanziert durch die gezielte, konjunkturunschädliche Erhöhung von Steuern. Dafür infrage kommen unter anderem die Einführung einer Finanzmarkttransaktionssteuer und einer Vermögensteuer sowie höhere Erbschaftsteuern und ein höherer Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer.
- Arbeitsmarktpolitik: Auch wenn wir den tiefsten Punkt der Wirtschaftsmisere hinter uns haben: Die Arbeitslosenzahl wird weiter ansteigen, weil der arbeitsmarkt der Konjunktur zeitversetzt folgt. Im Jahresdurchschnitt 2010 werden nach unserer Prognose 3,6 Millionen Menschen ohne Job sein. Auch im Jahr 2011 dürfte die langsame aber stetige Talfahrt auf dem Arbeitsmarkt noch nicht zu Ende sein. Um einen Beschäftigungsabbau hinauszuzögern oder sogar zu verhindern, sollte die erleichterte Kurzarbeiterregelung bei Bedarf auch ins kommende Jahr hinein verlängert werden. Befürchtungen, dass die Kurzarbeit einen unumgänglichen wirtschaftlichen Strukturwandel behindern könnte, halten wir für überzogen. Die staatliche Subventionierung vermag länger anhaltende Absatzkrisen nicht auszugleichen, sondern lediglich die kurzfristigen Wirkungen des Einbruchs. Und das ist höchst sinnvoll.
- Finanzmärkte: Regulierung vorantreiben. Zu den großen, aber nach wie vor schwer kalkulierbaren Risiken für die Konjunktur zählen weitere Verwerfungen auf den Finanzmärkten. Diese Gefahr besteht weiterhin, auch weil die notwendige Regulierung dieser Märkte bislang kaum vorangekommen ist. Eine neue Finanzkrise könnte die Weltwirtschaft im Extremfall kurzfristig in eine tiefe Rezession zurückwerfen.
Zum Autor: Prof. Dr. Gustav A. Horn ist Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans-Böckler-Stiftung
