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DIE LINKE, Demokratie und Nachhaltigkeit


Berlin (1.7.10): Deutschland hat mit der Wahl zum 10. Bundespräsidenten am 30. Juni ein Stück sehr lebendige Demokratie erlebt und DIE LINKE war nicht mit dabei. Von Christian Neugebauer
Sie, DIE LINKE, konnte nicht ihre SED- und DDR-Vergangenheit überwinden, was ihr verunmöglichte, den Kandidaten der Herzen und mehr als nur Symbolfigur für Freiheit und Demokratie – Joachim Gauck – zu wählen. Glaubt man Umfragen, der gefühlten Stimmung und den Reaktionen in Web, dann wäre Gauck in einer direkten Wahl durch den Bürger wohl eindeutig Präsident geworden.

Moralisch und intellektuell war die Bundespräsidentenwahl ein Desaster für DIE LINKE, die zuletzt immer wieder versuchte, die demokratische Gesinnung von Gauck herabzusetzen und zu diskreditieren. Ausgerechnet! Weltfremder und abgewandter kann es gar nicht mehr gehen.

44 Wahlmänner und Wahlfrauen aus den Reihen der Bundesregierung haben mehr Mut, mehr demokratischen Geist bewiesen als die gesamte LINKE. Vor diesem Hintergrund, wonach es absehbar und sehr wahrscheinlich war, dass eben nicht alle aus dem Regierungslager „ihren“ Mann wählen, hätte eine mutige Freigabe der Stimmen und ein Überwinden der DDR-Vergangenheit, Gauck schon im 1. Wahlgang als Präsident möglich gemacht. Doch über verschüttete Milch ist schlecht weinen und es ist besser, für die Zukunft zu lernen.

Und die Lektion, die man ziehen muss, ist klar und eindeutig: Eine Kandidatin, die meint, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen und eine Partei, die derart verbissen an ihrer undemokratischen Vergangenheit klammert und partout nicht in der Demokratie ankommen will, kann auch keinen Beitrag für die Wende zur Nachhaltigkeit leisten. Zur Illustration zeigt DIE LINKE dies auch in Brandenburg, wo sie entgegen ihrer Wahlversprechen, kein Braunkohletageabbau, diesen zustimmt. Eine klare, eindeutige Positionierung zum Atomausstieg ist ebenfalls nicht auszumachen.

Und schließlich hat DIE LINKE im 3. Wahlgang zum Bundespräsidenten deutlich noch einmal vorgeführt, wo sie in Sachen Demokratie und Mut zur Zukunft steht. Statt Gauck zu wählen, enthalten sich die Wahlfrauen und Wahlmänner von DIE LINKE der Stimmen. Das ist die kopfloseste, die schwächste und die strategisch erbärmlichste Haltung, die man an den Tag legen kann. Es fehlte an Mut, über den eigenen Schatten der Vergangenheit zu springen. Und Mut wird einer der entscheidensten Qualitäten sein, wenn man die Wende zur Nachhaltigkeit realisieren möchte. DIE LINKE hat ihn nicht.


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