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Sparen, Lena und die WM


Berlin (4.6.10): Für die Bankenrettung waren mehrfach mal schnell über Nacht in Summe 750 Milliarden da. Und jetzt will man dem Bürger erklären, er muss sparen, damit das alles bezahlt werden kann? Von Christian Neugebauer
Wie der Zufall es will, wird die Haushaltswoche just während der WM stattfinden. Deutsche Qualitätsmedien haben vorige Woche bewiesen, was das meinen kann. Der Sieg Lenas füllte nicht nur die Seiten des Boulevards, da hat man nichts anderes erwarten dürfen, sondern auch die so genannten Qualitätsmedien haben sich nicht eingekriegt und sich eben nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Lena überall. Es war ein blamables Zeugnis für den deutschen Journalismus.

Vor diesem Hintergrund ist für eine breite zivilgesellschaftliche Debatte über das Budget und seinem Sparkurs auf Kosten des Bürgers, das Schlimmste dann zu befürchten. Jeder Freistoß wird wohl mehr Raum bekommen und Debatte im Blätterwald erzeugen, als Kürzungen in den Haushalten.

Und nicht nur Sparen dürfte angesagt sein, denn es ist wohl klar, dass dem Schuldenberg, der da zur Rettung der Banken aufgetürmt worden ist, nicht durch Sparen alleine beizukommen sein wird. Da werden wohl auch Steuererhöhungen hinlangen. Aber alles schon vernebelt.

Der grundlegende Skandal ist, dass der Bürger nie gefragt worden ist und jetzt auch die volle Last wird wohl tragen dürfen. Und der Staat seine Strukturen einfach weiter behält, ja ausbaut. Denn Kürzungen meinen stets nur Leistungskürzungen für den Bürger, aber der bürokratische Aufwand wird nie hinterfragt. Man leistet sich weiter einen überbordenden Strukturluxus.

Man kann aber sicher gerne auch über Kürzungen von Leistungen sprechen. Warum nicht? Aber anders als gewollt und ohne diese unsägliche Schmarotzerdebatte. Einfach alle Ausgaben, die nicht Nachhaltigkeitskriterien entsprechen werden gekürzt: Von Atomstrom über Braun- und Steinkohleförderung bis hin zu den Luxuskarossen für Politiker oder Abbau von Mehrfachstrukturen oder sinnlosen Subventionen wie zum Beispiel für Konzerne: Sie sollen ihr Kapital sich woanders beschaffen, nicht durch die Öffentliche Hand. Und eine Vereinfachung des Steuerrechts würde auch sehr viel bürokratischen Aufwand, sprich Kosten reduzieren.

Gefühlter Weise lies sich hier sicher eine Liste zusammenstellen, die gut und gerne 50 Milliarden Euro schwer ist. Also, reden wir über das Sparen, aber nachhaltig!

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