Wie auf Glocalist berichtet hat unter großen Protest die Bundesregierung im Mai das MAP für Öko-Heizungen ausgesetzt. Planvolles Vorgehen sieht anders aus, aber was soll´s. Man darf auch der Politik Lernfähigkeit unterstellen und sie für die Einsicht loben. Und die Sperrung des MAP im Mai war auch tatsächlich ein Schildbürgerstreich wie eine Studie des vzbv ausführt, denn der Staat hat sich selbst damit Steuereinnahmen entzogen: Durch die Sperrung von 115 Millionen Fördermitteln für Ökoheizungen entgehen dem Fiskus selbst bei konservativen Annahmen in diesem Jahr rund 150 Millionen an Steuereinnahmen. Daneben fallen Sozialversicherungsbeiträge und Arbeitsmarktentlastungen in Millionenhöhe aus.

Nun hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gestern seine Einwilligung zur Aufhebung der Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm (MAP) erteilt. Höhere Einsicht dürfte am Werke gewesen sein, denn 115 Millionen zu geben, um 150 Millionen zu erhalten, kann nur ein guter Deal sein.

Damit können die bislang gesperrten Mittel in Höhe von 115 Millionen Euro in diesem Jahr für die weitere Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt genutzt werden. Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen begrüßte die Entscheidung.

"Die Freigabe der Gelder ist ein klares Bekenntnis zum ambitionierten Ausbau erneuerbarer Energien. Das MAP ist das wichtigste Investitionsförderprogramm für die Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien. Das Geld ist sehr gut eingesetzt, denn mit dem Fördervolumen von 380 Millionen werden in diesem Jahr rund 2,8 Milliarden Euro an Investitionen ausgelöst. Das hilft dem lokalen Handwerk ebenso wie der mittelständisch geprägten Industrie im Wärmesektor. Die technologische Spitzenstellung der deutschen Industrie wird durch das MAP gestärkt, indem die Förderung regelmäßig auf die jeweils innovativsten Technologien ausgerichtet wird", so Röttgen. Toll, Bravo und richtig kann man nur sagen und man darf hoffen wollen, dass diese Erkenntnis dann im Herbst nicht wieder vergessen ist.

Ab 12. Juli 2010 können beim für die Bearbeitung zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wieder Förderanträge nach der neuen Richtlinie gestellt werden. Gefördert werden unter anderem Solarkollektoren zur kombinierten Warmwasseraufbereitung und Heizungsunterstützung, Solarkollektoren zur Kälte- und Prozesswärmeerzeugung, Pelletkessel und hocheffiziente Wärmepumpen.

Bericht zur Aussetzung des MAP auf Glocalist > glocalist.com/news/titel/teuer-gespart-aus-fuer-oekoheizungen/