Da kann man nur sagen: Bravo, Bundesregierung. Wenn so die Sparprogramme wirken, dann muss man Angst haben, dass Wort "Sparen" auch nur in den Mund zu nehmen. Zum Hintergrund: Am 9. April 2010 wurden die Fördermittel für das Marktanreizprogramm (MAP) für erneuerbare Energien im Wärmemarkt im Jahr 2010 gekürzt und weitere Mittel mit einer Haushaltssperre belegt. Es standen damit insgesamt nur 265 Millionen Euro zur Verfügung, das sind ein Drittel weniger Mittel als im Vorjahr. Am 3. Mai wurde schließlich ein völliger Förderstopp verhängt, da die Mittel aufgebraucht waren.

Durch die Sperrung von 115 Millionen Fördermitteln für Ökoheizungen entgehen dem Fiskus selbst bei konservativen Annahmen in diesem Jahr rund 150 Millionen an Steuereinnahmen. Daneben fallen Sozialversicherungsbeiträge und Arbeitsmarktentlastungen in Millionenhöhe aus.

Das geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien hervor. Berechnet wurde, wie viele Einnahmen Bund, Länder und Kommunen durch die Sperrung des Marktanreizprogrammes entgehen.

Ein Drittel der diesjährigen Fördersumme von insgesamt 400 Millionen Euro ist seit April 2010 vom Bundesfinanzministerium mit einer Haushaltssperre belegt. Die Folge: Investitionszuschüsse für Solarthermie, Holzheizungen und Wärmepumpen können nicht mehr ausgezahlt werden.

Laut Gutachten kann die gesperrte Fördersumme von 115 Millionen Euro private Investitionen in Höhe von 844 Millionen Euro auslösen. Auf allen Stufen der Wertschöpfungskette – bei Fertigung, Vertrieb und Installation der Heizungstechnik – entstehen Steuereinnahmen. Diese übersteigen auch bei konservativen Annahmen die Förderausgaben: Selbst wenn nur jede zweite Heizungsmodernisierung aufgrund des Förderstopps wegfiele, rechnet das ifo noch mit einem deutlichen Steuerplus: „Das Marktanreizprogramm ist offensichtlich ein Beispiel dafür, dass staatliche Förderung sich durchaus auch aus Sicht der Haushälter positiv auswirken kann, indem Mittel zurückfließen“, fasst Manfred Schöpe vom Institut für Wirtschaftsforschung zusammen.

„Der plötzliche Stopp des MAP belastet unterm Strich den Steuerzahler und sorgt bei Investitionswilligen für Verunsicherung und Vertrauensverlust“, berichtet Dr. Holger Krawinkel, Energieexperte des Verbraucherzentrale Bundesverband.

Also, in Summe wurden mit dem Einsaren von 115 Millionen Euro ein Wertschöpfungsverlust von rund einer Milliarde Euro hingelegt.

Web Download Gutachten > bit.ly/9fdu8i