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POLITIK

Bundespräsident startet Bürgerbeteiligungsmodell


Berlin (21.5.10): Mit dem Verfassungstag am 23. Mai startet Bundespräsident Horst Köhler am kommenden Sonntag ein neuartiges Modellprojekt, um die Bürger an der politischen Meinungsbildung zu beteiligen.
Projektpartner des Bundespräsidenten sind die Bertelsmann Stiftung und die Heinz Nixdorf-Stiftung. Sie haben bereits in den Jahren 2008 und 2009 Bürgerforen mit jeweils 350 repräsentativ ausgewählten Bürgern aus dem gesamten Bundesgebiet zu den Themen „Soziale Marktwirtschaft“ und „Europa“ veranstaltet.

Beim Bürgerforum 2011 sollen erstmals 10.000 Bundesbürger, die einen möglichst vielfältigen Querschnitt der Gesamtbevölkerung in allen deutschen Regionen abbilden, die Möglichkeit bekommen, an dieser neuartigen Form der Beteiligung mitzuwirken. Damit wäre das Bürgerforum 2011 das bisher größte Bürgerbeteiligungsprojekt in Deutschland.

Das Prozedere

Dazu werden zu Beginn des kommenden Jahres in 25 Städten und Kreisen dezentrale lokale Bürgerforen mit je 400 Teilnehmern organisiert. In Veranstaltungen am Ort und einer achtwöchigen, vor allem online geführten Diskussion erarbeiten die Teilnehmer ihre eigenen Programme. Die Leitfrage dieser Foren lautet: wie kann der gesellschaftliche Zusammenhalt der Gesellschaft bei wachsender Vielfalt gestärkt werden. Zum Abschluss der regionalen Foren werden die Entwürfe von allen Teilnehmern gemeinsam auf einer Internet-Plattform online diskutiert und ein gemeinsames Bürgerprogramm verabschiedet. Bei einer nationalen Abschlussveranstaltung im Mai 2011 soll es schließlich dem Bundespräsidenten übergeben werden.

"Entscheidend für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands ist, die Erhaltung und Verbesserung der Vitalität unserer Demokratie immer wieder zum Thema zu machen.", so der Bundespräsident.


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