In seiner Antrittsrede führt Wulff aus, dass er Präsident für alle in Deutschland lebenden Menschen sein will und sich eine bessere Integrationspolitik wünsche. Die bunte Republik wie sie sich auch schon abbildet in der Nationalelf bei der Fußball-WM.
Auch auf dem Feld der Demokratie bekommt Wulff zumindest Anerkennung gezollt wie vom Verein "Mehr Demokratie".
Das in seinem Heimatland Niedersachsen auf kommunaler Ebene bereits praktizierte Kumulieren und Panaschieren will Wulff auch auf Landes, Bundes- und Europaebene ausgedehnt sehen. Auch in seiner Antrittsrede im Bundestag hat der Bundespräsident das Thema angesprochen. Das neue Staatsoberhaupt befürwortet damit ein Wahlsystem, das CDU und SPD für Nordrhein-Westfalen ablehnen.
Bei dem von Wulff vorgeschlagenen Wahlrecht können die Wähler mehrere Stimmen an einen Kandidaten vergeben, diese also auf ihn kumulieren. Außerdem können die Stimmen auch an Kandidaten verschiedener Parteien verteilt werden. Dies nennt man Panaschieren. Damit können die Wähler die Listenreihenfolge der Kandidaten noch einmal ändern und mehr Einfluss darauf nehmen, wer sie im Parlament vertritt. In 13 Bundesländern wird auf kommunaler Ebene mit diesem Wahlverfahren gewählt.
CDU, SPD und FDP hatten im September 2008 eine von Mehr Demokratie eingereichte Volksinitiative für die Einführung des Kumulierens und Panaschierens in NRW abgelehnt. Mehr als 72.000 Bürger hatten die Volksinitiative zuvor mit ihrer Unterschrift unterstützt. Die FDP hat ihre Haltung inzwischen korrigiert und spricht sich für Kumulieren und Panaschieren in Nordrhein-Westfalen aus. Auch Grüne und Linke wollen dieses kandidatenbezogenere Wahlsystem.
Christian Wulff ist bereits der vierte Bundespräsident in Folge, der ein demokratischeres Wahlsystem in Deutschland befürwortet. Vor ihm hatten sich bereits Roman Herzog, Johannes Rau und Horst Köhler für mehr Demokratie beim Wählen ausgesprochen.
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Samstag, 11. Feber 2012 - Eine andere Information ist möglich!



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