Die Bank soll grundsätzlich als Genossenschaft organisiert sein. Es gilt ein Genossenschaftskapital von 25 Millionen Euro aufzutreiben, um den Anspruch auf die Erwerbung einer Bankenlizenz erheben zu können. Dies dürfte die wesentlich größere Hürde darstellen, denn solche Lizenzen sind rar und werden de facto kaum neu ausgestellt.

Die Hürde von 25 Millionen Euro Genossenschaftskapital erscheint dagegen als realisierbar. Dazu bedarf es rund 5.000 Unterstützter, sprich Genossenschafter, die zwischen 1.000 und 10.000 Euro einlegen. Geplant ist, dass die Bank mit 2012 an Start gehen soll.

Hintergrund ist die zutreffende Einschätzung, dass das profitorientierte Bankensystem maßgeblich für die Finanzkrise verantwortlich ist. Ein zu großer und zu mächtiger Bankensektor stemmt sich gegen jegliche demokratische Regulierung und verhindert selbst kosmetische Reformen.

Man will mit der Gründung einer demokratischen Bank engagierte Menschen aus ganz Österreich ansprechen. Diese Bank soll gemeinwohlorientiert ausgerichtet sein, dies meint Geld und Kredit dienen als öffentliches Gut. Sparzinsen werden nur in Höhe der Inflationsrate gewährt.

"Die Zeit für eine alternative Bank in Österreich ist mehr als reif“, sagt Alexandra Strickner von Attac Österreich.

So wie es eine flächendeckende öffentliche Bildungs-, Gesundheits- oder Bahninfrastruktur gibt, soll es in Zukunft auch eine öffentliche, jedoch demokratische Bankeninfrastruktur geben.

Grundsätzlich meint Attac Österreich, dass gleich alle Banken dem Gemeinwohl dienen sollen. Zur Umsetzung dieser Forderung will Attac Österreich, dass jene Banken, die nicht gemeinwohlorientiert sein wollen nicht in den Genuss der staatlichen Einlagengarantie kommen, keinen Zugang zur EZB erhalten und den Staat nicht als Kunden gewinnen dürfen.

Aktuell hat die Initiative für eine demokratische Bank ihr Konto bei der Volksbank Wien. In DIE PRESSE werden die Initiatoren zitiert, dass man sich theoretisch auch eine Raiffeisenbank, die ja Genossenschaftsbanken sind und formal über eine hohe Autonomie verfügen, als Partner vorstellen kann.

Web > www.demokratische-bank.at