Armut und soziale Ausgrenzung beeinträchtigen nicht nur das Wohlergehen dieser Menschen und ihre Fähigkeit zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Sie wirken sich auch auf die wirtschaftliche Entwicklung aus. Vor diesem Hintergrund will die EU ein weiteres Mal die Bedeutung der kollektiven Verantwortung im Kampf gegen die Armut hervorheben und auf die Notwendigkeit hinweisen, dass der Staat, die Zivilgesellschaft und die Wirtschaft in die Pflicht genommen werden.

„Die Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung ist ein wichtiger Teil der Krisenbewältigung. Zu oft werden die Schwächsten der Gesellschaft am Härtesten von einer Rezession getroffen. Deshalb sollte das Europäische Jahr 2010 als Katalysator für die Sensibilisierung und für die Schaffung einer Dynamik dienen, die zum Aufbau einer integrativeren Gesellschaft beiträgt. Dies ist ein wesentliches Element der von mir vorgeschlagenen EU-Strategie für die Zeit bis 2020“, erklärte Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso.

Mit heutiger Auftaktveranstaltung in Madrid startet das einjähriges europaweites Programm, das das Bewusstsein für die Problematik der Armut und der sozialen Ausgrenzung schärfen soll. Die Ziele sind:

- Anerkennung des Grundrechts der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen auf ein Leben in Würde und auf aktive Teilhabe an der Gesellschaft;
- Hervorhebung der Verantwortung der Allgemeinheit und des Einzelnen für den Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung sowie Förderung des Engagements öffentlicher und privater Akteure;
- Stärkung des sozialen Zusammenhalts, da die gesamte Gesellschaft von der Eindämmung der Armut profitiert;
- Ergreifung konkreter Maßnahmen, um das politische Engagement der EU und ihrer Mitgliedstaaten für die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung zu bekräftigen.

Europäische und nationale Aktionspläne

Neben Aktivitäten auf europäischer Ebene führen alle Teilnehmerländer eigenverantwortlich individuelle Maßnahmenprogramme durch. Jedes der 29 Teilnehmerländer (die 27 EU-Mitgliedstaaten plus Norwegen und Island) hat ein nationales Programm aufgestellt, welches von der Kommission gebilligt wurde. Zudem stehen insgesamt 17 Millionen Euro zur Verfügung, um Sensibilisierungskampagnen auf europäischer und nationaler Ebene sowie mehrere Hundert nationale Projekte zu fördern, die sich an den jeweiligen Prioritäten der Teilnehmerländer ausrichten.

Die Einbindung der Zivilgesellschaft und aller relevanten Akteure ist von entscheidender Bedeutung. An der Gestaltung und Umsetzung des Europäischen Jahres wirken Partner aus verschiedensten Bereichen mit, darunter Organisationen, die die Interessen der Armen vertreten, die Sozialpartner, lokale und regionale Behörden sowie Think-Tanks.

Die Informationskampagne zum Europäischen Jahr umfasst unter anderem einen Journalistenwettbewerb, ein Kunstprojekt und zwei „Schwerpunktwochen“ im Mai und im Oktober, in denen EU-weit zahlreiche nationale Veranstaltungen durchgeführt werden. Zum Ende des Jahres findet im Rahmen der belgischen EU-Präsidentschaft am 17. Dezember eine Abschlusskonferenz in Brüssel statt.

Die Website zum Europäischen Jahr ( www.2010againstpoverty.eu ) umfasst auch eine Partner-Plattform, die die Vernetzung sowie gemeinsame Initiativen von Schlüsselakteuren (Organisationen der Zivilgesellschaft, lokale und regionale Behörden usw.) fördern soll. Zugleich werden auf der Website Veranstaltungen in allen Teilnehmerländern vorgestellt.

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