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SOZIALES

Europakampagne für Grundeinkommen


Berlin/Wien (18.6.10): Gestern starteten NGOs und Netzwerke für ein Grundeinkommen, ihre europäische Kampagne für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Europa.
Am 17. Juni 2010, an dem Tag, an dem der Europäische Rat in Brüssel tagt, starten die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich und Schweiz sowie Attac Deutschland, AG Genug für Alle, und Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich eine Europäische Initiative zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens für alle Menschen in Europa, welches jeder und jedem die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll.

Der erste Schritt besteht in der Sammlung von digitalen Unterstützungserklärungen für ein Grundeinkommen via der Webseiten > www.basicincomeinitiative.eu

"Der 17.Juni 2010 ist bewusst als Tag des Startes der Initiative gewählt worden, weil an diesem Tag der Europäische Rat in Brüssel auch die Ziele der Bekämpfung der Armut in Europa bis 2020 diskutiert und beschließt. Dies ist ein wichtiges Ereignis im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung.", so die Initiativen in ihrer gemeinsamen Pressemitteilung von heute.

Die Initiative sieht im Grundeinkommen einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung der Armut. "Die Höhe des Grundeinkommens soll mindestens die Einkommensarmutsgrenze nach EU-Standard im jeweiligen Land betragen. In Deutschland wären das über 913 Euro für jeden Erwachsenen", erklärte Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland.

Albert Jörimann von BIEN-Schweiz hält fest: „Die Schweiz ist zwar kein EU-Mitgliedstaat, aber wir unterstützen die gesamteuropäischen Initiativen und streben auch für unser Land die Einführung eines Grundeinkommens gemäss den genannten Kriterien und Standards an."

Klaus Sambor von der Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen aus Österreich und dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria meint, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Baustein ist im Transformationsprozess mit dem Ziel, ein „Gutes Leben für Alle“ zu schaffen.

"Die Weltwirtschaftskrise ist noch lange nicht vorbei und die ökologische Krise verschärft sich täglich. Angesichts dessen werden weltweit dramatische Umbauten der Produktions-, Welthandels- und Sozialstruktur notwendig sein. Die können nur mit der demokratischen Zustimmung der Menschen geleistet werden. Um diese notwendige Unterstützung zu erhalten, sind materielle Sicherheit und öffentliche Daseinsvorsorge zentrale Voraussetzungen. Beides leistet ein bedingungsloses Grundeinkommen", sagte Hardy Krampertz vom bundesweiten Koordinationskreis Attac Deutschland.



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