Der Osten nähert sich schrittweise dem Westen an und als Wachstumstreiber erweist sich dabei die Industrie. Ihre Bruttowertschöpfung stieg in Ostdeutschland in den vergangenen acht Jahren real um insgesamt 64 Prozent. Hierzu hat auch die Regionalpolitik positiv beigetragen, meint das Kölner Institut. In jedem fall wird man so wohl den Solidarbeitrag diskutieren müssen.

Mit Investitionszuschüssen in Höhe von 35,5 Milliarden Euro wurden seit 1991 in Ostdeutschland Inves­titionen von insgesamt 173,2 Milliarden Euro angeschoben. Die Wirksamkeit der Maßnahmen belegen auch Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln: Danach stieg von 1996 bis 2006 die Wertschöpfung in der regionalen Industrie je 1 Prozent mehr Investitionsförderung dauerhaft um 0,29 Prozent. Den Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern brachte eine um 1 Prozent erhöhte Fördersumme sogar 0,42 Prozent mehr Wertschöpfung pro Jahr.

Und auch in Sachen Jobs waren die Fördermilliarden effektiv. So hat in der Textil- und Bekleidungsindustrie 1 Prozent zusätzliche Förderung die Zahl der Beschäftigten um 0,39 Prozent steigen lassen. Im Bereich Forschung und Entwicklung betrug der Beschäftigungseffekt 0,28 Prozent, in der Autoindustrie 0,16 Prozent und im Maschinenbau 0,14 Prozent.

Das IW geht davon aus, dass der Ost-West-Abstand dürfte selbst in der Krise weiter schrumpfen wird – weil der Westen stärker schwächelt als der Osten. Denn zum einen ist die ostdeutsche Wirtschaft weniger exportorientiert als die westdeutsche. Zum anderen schränken nach Erhebungen des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle die Betriebe zwischen Thüringer Wald und Oderbruch ihre Fertigung derzeit sogar weniger ein als vergleichbare Werke im Westen. Die Unterstellung, bei den Ostfirmen handele es sich um verlängerte Werkbänke der Westkonzerne, die im Krisenfall zuerst geopfert werden, erweist sich damit als grundlos, so das IW. Aber das Wachstum ist ein gefördertes und man wird sehen wie wert- und nachhaltig diese Konsolidierung ist, wenn die Förderungen auslaufen.

Gesamt findet dies aber vor einer nicht heiteren Kulisse statt wie heute das DIW Berlin ausführt und spricht von einem langem Marsch durch die Talsohle ohne absehbares Ende. Die deutsche Wirtschaft wird im laufenden Jahr um 6,4 Prozent schrumpfen. "Die Produktion hat nach einen freien Fall wieder Boden unter den Füßen", sagte DIW-Präsident Klaus F. Zimmermann.

"Allerdings droht ein langer Marsch durch eine konjunkturelle Talsohle ohne absehbares Ende, der bestenfalls die Aussicht zum Aufstieg auf kleine Hügel bietet."

Der Konjunktureinbruch geht vor allem auf die gesunkene Exportnachfrage zurück. Da sich die Ausfuhren derzeit nur verhalten erholen, fällt auch die Wachstumsperspektive für 2010 mit 0,5 Prozent eher gering aus. Die trügerische Ruhe auf dem Arbeitsmarkt wird bald vorbei sein und die Erwerbslosenzahl im nächsten Jahr im Schnitt wieder deutlich über der 4,5-Millionen-Marke liegen. Dies sind die zentralen Ergebnisse der heute veröffentlichten Sommergrundlinien des DIW Berlin.

Das DIW Berlin hält weitere kurzfristige Konjunkturhilfen nicht für Erfolg versprechend und empfiehlt stattdessen ein mittelfristiges Investitions- und Wachstumsprogramm. Dazu müssten die staatlichen Investitionen nachhaltig auf ein höheres Niveau steigen.