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WIRTSCHAFT

Sparprogramm dämpft Konjunktur 2011


Düsseldorf (5.7.10): Das IMK führt aus, dass 2011 die Konjunktur gedämpft werde durch das Sparprogramm, aber 2010 wächst die deutsche Wirtschaft um 2%. Aber welches Wachstum?
Die deutsche Wirtschaft belebt sich nach der langen Winterpause deutlich. Dafür sorgen vor allem die anziehende Nachfrage in China und anderen südostasiatischen Schwellenländern, ein starker Lageraufbau und Nachholeffekte auf dem Bau, fasst das IMK zusammen. Hier muss man sich aber fragen, welches Wachstum und ist es ein nachhaltiges Wachstum, welches mehr auf Ressourcenvernichtung als Ressourceneffizienz setzt.

Grund sei, dass die Abwertung des Euro die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Exporteure hebt, was das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahresdurchschnitt 2010 um 2,0 Prozent wachsen lassen wird. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung.

Für 2011 hebt das IMK seine BIP-Prognose leicht an - auf nun 1,5 Prozent von 1,2 Prozent. Gleichwohl rechnet das IMK damit, dass die Wachstumsdynamik im Verlauf der zweiten Jahreshälfte 2010 wieder deutlich nachlässt, weil die Konjunkturprogramme in vielen Staaten auslaufen. Im kommenden Jahr werden die Sparpakete im In- und Ausland die Konjunktur dämpfen.

Die Wissenschaftler warnen: Vor allem die EU-Länder verschenkten Chancen auf höheres Wachstum und leichtere Budgetkonsolidierung, wenn jetzt alle gleichzeitig auf einen restriktiven Kurs umschwenken: "Oberstes Ziel der Wirtschaftspolitik müsste es sein, den sich anbahnenden Aufschwung zur vollen Entfaltung kommen zu lassen. So würde sich sowohl die Beschäftigung als auch die Haushaltslage deutlich verbessern", sagt Prof. Dr. Gustav A. Horn, der Wissenschaftliche Direktor des IMK. Ob dies wirklich der richtige Weg ist, bleibt zu diskutieren. Vielmehr sollte man sich auch einmal die Frage stellen, was ein konsequentes Ausbau der Nachhaltigkeit an qualitatives Wachstum bringen kann.

Kritisch bewerten die Wissenschaftler das Sparpaket der Bundesregierung. Es sei zwar "im Hinblick auf den konjunkturellen Impuls 2011 für sich genommen verkraftbar". Allerdings sei sein Zuschnitt verfehlt. "Anstatt nach dem Verursacherprinzip vor allem die Finanzmärkte und die Banken zu belasten, deren Gebaren die Krise und deren Kosten verursacht haben, wird `soziale Ausgewogenheit´ angestrebt. Nicht einmal das wird erreicht", schreiben die Experten des IMK. Das widerspreche "nicht nur Gerechtigkeitsprinzipien, auch die Binnennachfrage in Deutschland wird stärker als nötig belastet." Die Situation werde dadurch verschärft, dass die übrigen Länder des Euroraums ebenfalls auf einen Sparkurs einschwenken.

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